Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen
(gültig ab 01.01.2019)

Mit einer Registrierung bei Poly-Date erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten.
Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

§ 1 Gegenstand der Bedingungen
Poly-Date bietet ein Internetportal für natürliche Personen an, um Kontakte zu anderen Personen zu finden, und mit ihnen zu kommunizieren.

Registrierte Mitglieder (Nutzer) können alle Dienste kostenlos nutzen.

Auf kostenpflichtige Dienste wird vor der jeweiligen Nutzung hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen.

Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft erlaubt, mehrere Registrierungen sind nicht zulässig.

Der Nutzer ist angehalten, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Zugangsdaten sind von ihm geheim zu halten. Poly-Date bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an.

Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, Poly-Date nur für private Zwecke zu verwenden.

Poly-Date kann keine Kontaktvermittlung garantieren. Poly-Date haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.

§ 2 Vertragsabschluss
Poly-Date ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Dokumente zu prüfen.

Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Poly-Date registriert hat.

§ 3 Verantwortlichkeit für Minderjährige
Minderjährige dürfen sich nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter für kostenlose anmeldepflichtige Poly-Date Dienste anmelden. Poly-Date geht bei einer Anmeldung durch Minderjährige davon aus, dass eine solche Einwilligung vorliegt. Die gesetzlichen Vertreter_innen, die die Nutzung anmeldepflichtiger Poly-Date Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren damit ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten der Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie die Konsequenzen bei einen Missbrauch der Poly-Date Dienste durch den Minderjährigen. Sie sind sich bewusst, dass einige Angebote des Poly-Date Netzwerks Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

§ 4 Urheberrechtlich geschütztes Material
Alles Material innerhalb des Poly-Date Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik nund Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Poly-Date zur Verfügung gestellt wird, ist Nutzern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Nutzer dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

§ 5 Links
Poly-Date oder Dritte können Links zu anderen Webseiten (\"Sites\") oder Quellen erstellen. Poly-Date verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch Poly-Date Mitarbeiter überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von Poly-Date ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Poly-Date auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.

§ 6 Kündigung
Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen online abzumelden.

Mit der Abmeldung werden die Profildaten des Nutzers gelöscht. Andere Inhalte (z.B. Forum) bleiben erhalten, da eine Löschung aller seiner Daten sowie Zitate seiner Daten einen unverhältnismäßig großen Aufwand darstellen würde.
Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.

§ 7 Haftung
Poly-Date lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, Poly-Date hat derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

Poly-Date kann weder für falsche Angaben in den Profilen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsstörungen oder Ausfälle.

Poly-Date übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen. Poly-Date haftet insbesondere nicht für Störungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Poly-Date nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen.

Ferner haftet Poly-Date nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs auf die Datenbank), es sei denn, Poly-Date hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

Poly-Date haftet auch nicht dafür, dass Daten, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

§ 8 Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers
Für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er bekommt die ihm zugeteilten Zugangsdaten ausschließlich zu seiner persönlichen Nutzung zugeteilt. Er ist verpflichtet, diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Stellt eine dritte Person mit den Zugangsdaten des Nutzers Inhalte bei Poly-Date ein, so haftet der Nutzer für diese Inhalte persönlich, wie wenn er diese selbst eingestellt hätte.

Der Nutzer versichert, dass die bei Poly-Date angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und diesen persönlich beschreiben.

Des Weiteren versichert Der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Poly-Date keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung entstehen könnten.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, Mails vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon, Adressdaten, E-Mail Adressen.

Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte Dritter zu verletzen
  • über ihn kein anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten
  • Insbesondere pornographische, rassistische, volksverhetzende Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen
  • keine Daten heraufzuladen, die Viren enthalten
  • keine Werbung zu verbreiten
  • keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben
  • in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon, E-Mail Adressen zu nennen
  • keine falschen Profile (Fakes) anzulegen

Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für ihn selbst haben.

§ 9 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung
Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt.

Er verpflichtet sich Poly-Date nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen der Dienste sich der verpflichtet, ist insbesondere:

  • das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jeder Art
  • die Bewerbung gewerblicher Websites
  • die Nennung von Mehrwertdienstnummern (insbesondere 0900er oder 0137er Nummern) oder Premium SMS Dienste
  • Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, z.B. durch anschließenden Hinweis auf Premium SMS Dienste oder Mehrwertdienstnummern.
  • die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern
  • das Sammeln und Erfragen von Profildaten Einzelner, mit der Absicht der kommerziellen Nutzung
  • anderen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.

Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung liegt bereits dann vor, wenn der Nutzer einen Profiltext einstellt, aus dem sich eine gewerbliche oder geschäftliche Absicht ergibt, unabhängig von der Frage, ob der Profiltext freigeschaltet wurde und damit anderen Nutzern von Poly-Date zur Kenntnis gelangt ist.

§ 10 Rechtsfolgen von Verstößen gegen §§ 8, 9
§ 10.1 Vertragsstrafe
Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke unter Verstoß gegen § 9 verfolgt, verpflichtet sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1000,00 zu zahlen.

§ 10.2 Pauschalierter Schadensersatz
Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 8 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits eine Vertragsstrafe nach Abs. 10.1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 500,00 an den Betreiber zu zahlen. Ihm wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist, als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 10.3 Fristlose Kündigung
Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen gem. § 8 und § 9 berechtigen den Betreiber zu einer sofortigen fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft. Darüber hinaus kann dies zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.

§ 11 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 11.1 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.

§ 11.2 Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

§ 11.3 Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 12 Gerichtsstandklausel
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Neuwied (d. h. das Amtsgericht Neuwied sowie die diesem übergeordneten Gerichte je nach sachlicher Zuständigkeit).

§13 Änderungen, Ergänzungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen sowie die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei elektronische Übermittlung ausreichend ist. Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform im vorstehenden Sinne.

§14 Salvatorische Klausel
Sollte einer der genannten Klauseln unwirksam sein, so wird dadurch nicht die komplette AGB ungültig.
Für die unwirksame Klausel tritt statt dessen die gesetzliche Regelung in Kraft, die dem ursprünglichem Sinn der Klausel am nächsten kommt.